AGB

René Enders + Lara-Sophie Jäger

Radsport - Weltmeister

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der

Stiftung Thüringer Sporthilfe

für den

Onlinekalenderverkauf


§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und der Stiftung Thüringer Sporthilfe  gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen erkennt die Stiftung Thüringer Sporthilfe nicht an, es sei denn, die Stiftung Thüringer Sporthilfe hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragspartner

Wird ein Vertrag geschlossen (siehe §3), so ist die Stiftung Thüringer Sporthilfe Ihr Vertragspartner.


Stiftung Thüringer Sporthilfe

Werner-Seelenbinder-Str. 1

99096 Erfurt

Vorstand nach BGB: 1. Vorsitzender David Möller, 2. Vorsitzender Dr. Bernd Neudert, GF-Vorstandsmitglied Arnd Heymann


Telefon: +49 361/34054-920

Telefax: +49 361/34054-921

E-Mail: info@thueringersporthilfe.de

§ 3 Vertragsschluss

Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot auf Vertragsschluss gegenüber der Stiftung Thüringer Sporthilfe ab. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass die Stiftung Thüringer Sporthilfe Ihr Angebot durch den Versand der Kalender annimmt. Die automatisch generierte Bestätigungs-E-Mail nach Bestellungseingang stellt keine Annahmeerklärung seitens der Stiftung Thüringer Sporthilfe dar. Diese E-Mail bestätigt ausschließlich, dass die Stiftung Thüringer Sporthilfe Ihr Angebot erhalten hat. Der Vertragstext wird gespeichert. Die konkreten Bestelldaten Ihrer Bestellung können Sie der Eingangsbestätigung entnehmen, die Sie von der Stiftung Thüringer Sporthilfe per E-Mail erhalten. Sie können die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von der Stiftung Thüringer Sporthilfe jederzeit auf dieser Seite einsehen.

Sollte unserer Auftragsbestätigung Schreib-oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

§ 4 Belehrung zum Widerrufsrecht

Widerrufsrecht

Als Verbraucher im Sinne des Paragraph 13 BGB können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail), oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an (ladungsfähige Anschrift):

Stiftung Thüringer Sporthilfe

Werner-Seelenbinder-Str. 1

99096 Erfurt


Telefon: +49 361/34054-920

Telefax: +49 361/34054-921

E-Mail: info@thueringersporthilfe.de


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache (pro Exemplar) einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

§ 5 Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn Sie Unternehmer gemäß § 14 Abs. 1 BGB sind und Sie in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei speziell nach Ihrem Wunsch angefertigter Ware, sofern die einzelnen Bestandteile nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand oder mit einer maßgeblichen Beeinträchtigung ihrer Substanz oder Funktionsfähigkeit wieder getrennt werden können.

§ 6 Lieferung, Nachlieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

§ 7 Umtausch

Die Stiftung Thüringer Sporthilfe ist zum Umtausch von einwandfreier Ware nicht verpflichtet. Die Stiftung Thüringer Sporthilfe erfüllt Ihr Umtauschverlangen im Regelfall, soweit dies möglich ist. Für den Neuversand wegen Umtauschs kann die Stiftung Thüringer Sporthilfe zusätzlich Versandkosten berechnen. Ihr Widerrufsrecht (vgl. § 4) wird durch diese Regelung in keiner Weise beschränkt oder ausgeschlossen.

§ 8 Zahlung

Bestellungen sind nur bei Zahlung gegen Rechnung möglich.

Bei der Bezahlung mittels Rechnung zahlen Sie im Voraus direkt auf das Konto von der Stiftung Thüringer Sporthilfe. Es ist zu beachten, dass bei Zahlungen (insbesondere aus dem Ausland) evtl. Bankgebühren von Ihnen zu tragen sind. Es muss der volle Rechnungsbetrag bei der Stiftung Thüringer Sporthilfe eingehen.

Die Zahlung erfolgt per Vorauskasse. Wir nennen Ihnen unsere Bankverbindung in der Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 14 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Die Ware wird erst nach Verbuchung der Zahlung auf unserem Konto versendet.

§ 9 Fälligkeit und Verzug

Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist die Stiftung Thüringer Sporthilfe berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen.

§ 10 Mahngebühren

Begleichen Sie eine fällige Kaufpreisforderung von der Stiftung Thüringer Sporthilfe trotz erfolgter erster Mahnung nicht, so ist die Stiftung Thüringer Sporthilfe berechtigt, für die 2. Mahnung eine Mahngebühr in Höhe von 5 EUR zu verlangen.

§ 11 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Stiftung Thüringer Sporthilfe anerkannt sind. Sie sind zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 12 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Stiftung Thüringer Sporthilfe.

§ 13 Mängelgewährleistung und Haftung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. Ihre Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) beschränkt.


Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Die Stiftung Thüringer Sporthilfe haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die Stiftung Thüringer Sporthilfe nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Soweit die Haftung von der Stiftung Thüringer Sporthilfe ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.


Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht bzw. eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vorliegt. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner dann nicht, wenn Sie Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend machen. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.

§ 14 Datenschutz und Datensicherheit

Die von Ihnen im Rahmen der Bestellung eingegebenen persönlichen Daten wie Kreditkartennummer, Bankleitzahl, Bankkontonummer, Name und Adresse werden verschlüsselt und dadurch bei der Übertragung im Internet gegen den Zugriff von Unbefugten geschützt. Die Stiftung Thüringer Sporthilfe benutzt ein sicheres Übertragungsverfahren - (SSL)-Übertragung.


Mit der Aufgabe der Bestellung erklären Sie Ihr Einverständnis, dass die Stiftung Thüringer Sporthilfe Ihre in der Bestellung enthaltenen persönlichen Daten speichert, verarbeitet und im Rahmen der Kundenbeziehung verwendet.

§ 15 Schutzrechte

Sämtliche Logos, Fotografien, Texte und sonstige Abbildungen auf dem Internet-Auftritt und dem Kalender sind markenrechtlich bzw. urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung ohne Zustimmung der Thüringer Sporthilfe, insbesondere das unbefugte Vervielfältigen von Abbildungen ist untersagt und wird zivilrechtlich bzw. strafrechtlich verfolgt.

§ 16 Anwendbares Recht

Dem gesamten Rechtsverhältnis zwischen Ihnen und der Stiftung Thüringer Sporthilfe liegt deutsches Recht zugrunde.


§ 17 Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die geltende gesetzliche Regelung ersetzt.

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